Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Feng Shui Welle, Dorle Plate (Feng Shui Consultant)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages sind Analysen, Beratungen und sonstige Leistungen auf der Grundlage von Erfahrungssätzen der Lehren des Feng Shui und/oder der Geomantie. Die Leistungen umfassen Empfehlungen und Verbesserungs- vorschläge zur positiven Raum- und Baugestaltung, sie verstehen sich nicht als Heilmethode oder Therapieform. Es liegt im Ermessen des Auftraggebers von den Ratschlägen Gebrauch zu machen. Ein Erfolgsversprechen ist damit nicht verbunden. Dies gilt auch für Empfehlungen zum Einsatz bestimmter Feng Shui Artikel. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Beratung nach bestem Wissen und Gewissen nach den Regeln des traditionellen Feng Shui / der Geomantie durchzuführen. Diese AGB gelten ausschließlich.

§ 2 Datenschutz und Verschwiegenheitspflicht
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Tätigkeit des Auftragnehmers erforderlich sind. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personen- bezogenen Daten speichert und verarbeitet. Beide Parteien sind verpflichtet, über jegliche ihnen im Rahmen der Beratung wechselseitig bekannt gewordenen Interna auch über die Dauer des Auftragsverhältnisses hinaus Stillschweigen zu bewahren.

§ 3 Urheberrecht und Eigentumsvorbehalt
Alle Leistungen des Auftragnehmers (z.B. Zeichnungen, Gutachten etc.) sowie einzelne Teile daraus sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftraggeber erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum persönlichen Gebrauch. Eine Vervielfältigung oder Verbreitung ist dem Auftraggeber nicht gestattet. Die Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentum des Auftragnehmers.

§ 4 Zahlungsmodalitäten, Verzug, Aufwendungsersatz
Vorbehaltlich einer ausdrücklichen Sondervereinbarung sind alle Zahlungen innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung fällig. Die Fälligkeit tritt auch dann ein, wenn der Auftraggeber die Empfehlungen und/oder Leistungen gem. § 1 dieser AGB nicht umsetzt oder endgültig ablehnt. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Kündigt der Auftraggeber den Vertrag/Auftrag hat dieser die bis dahin angefallenen Beratungsstunden und bereits ausgeführten Leistungen sowie sonstige Auslagen, mindestens aber 10 % des vereinbarten Gesamt- honorars (Honorar inkl. MwSt.) zu ersetzen. Dem Auftraggeber ist es jedoch gestattet, nachzuweisen, dass ein geringerer oder gar kein Schaden bzw. entsprechende Aufwendungen entstanden ist/sind.

§ 5 Haftung
Bei den von dem Auftragnehmer empfohlenen Feng Shui Artikeln handelt es sich lediglich um Muster, die als Anleitung oder Anregung dienen. Die Auswahl, Verwendung sowie jedwede Nutzung durch den Auftraggeber erfolgt ausschließ- lich in alleiniger Verantwortung des Auftraggebers. Die Geltendmachung jeglicher Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Auftragnehmers, die aufgrund der Auswahl, Verwendung oder Nutzung solcher Produkte durch den Auftraggeber entstehen, sind gegenüber dem Auftragnehmer ausge- schlossen. Dies gilt insbesondere auch für die Geltendmachung von Ansprüchen von Folgeschäden oder entgangenem Gewinn. Die Haftung des Auftragnehmers für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Auftraggebers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Verzugsschäden. Insofern wird für jeden Grad des Verschuldens gehaftet. Die Haftung im Fall des fahrlässigen Verzuges ist auf 5 % der vereinbarten Vergütung begrenzt.

§ 6 Leistungszeit
Falls kein fester Zeitpunkt vereinbart ist, erfolgt die Leistungserbringung 4 Wochen nach Erstbesichtigung des Wohnobjekts/Geschäftsobjekts/Grundstücks. Soweit eine Mitwirkungspflicht des Auftraggebers notwendig ist, beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor der Auftraggeber diese Pflicht erfüllt hat.

§ 7 Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem EU-Mitgliedstaat oder ist er Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers.